Vorbemerkung – imho

Ausführliche Datenschutzerklärungen für Webseiten halten wir persönlich für völlig überflüssig! Sie sind ungefähr so sinnvoll wie der Hinweis, dass Kaffee heiß serviert wird. Damit hat der amerikanische Irrsinn in Europa weiter Einzug gehalten.

Die Erklärungen gleichen sich in der Regel (oder sollten es zumindest), da die meisten Webseiten auf die gleiche Art und Weise betrieben werden:
Webserver laufen in über 90 % der Fälle auf gehosteten Servern, auf denen Standardanalysen mittels Google Analytics oder Amazon Web Services durchgeführt werden. Dies ist für die Optimierung der Seiten und die Absicherung erforderlich. Zudem übermitteln viele Spamfilter, Sicherheitssoftware, Cacheprogramme, Cachedienste und Abwehrsoftwareprodukte Daten nach Amerika oder sind grundsätzlich dort ansässig. Das Gleiche gilt für das Einbinden von Videos, Karten oder Schriften. Die Webseitenbetreiber haben in der Regel keinen direkten Einfluss darauf. Diese Kombinationen sind weltweit Standard. Dafür müssen die Benutzerdaten gespeichert und nach Amerika übermittelt werden. Es besteht keine Notwendigkeit, dies immer wieder umständlich in juristischem Fachjargon zu erklären – es ändert nichts am Quasistandard.

Der Webseitenbetreiber ist aller Regel für die Webseite verantwortlich. Diese Information findet sich im Impressum – also nichts Neues.

Jeder, der im Netz surft, weiß, dass seine Daten erfasst und verarbeitet werden. Wenn er es nicht weiß, ist er entweder dumm, faul oder völlig uninformiert (also faul). Solche Nutzer sind auch unfähig oder nicht bereit, eine Datenschutzerklärung zu lesen und zu verstehen.

Wer sich vor Datensammlern schützen möchte, surft mit Hilfe eines Anonymisierungsdienstes (VPN oder TOR) und ist somit sicher vor einer Identifizierung – unabhängig von irgendwelchen Datenschutzerklärungen. Oder er verwendet entsprechende Tools, die einen ähnlichen Sicherheitsstandard bieten. Diese Vorgehensweisen sind die einzige sichere Lösung, um die Identifizierung und Sammlung von personenbezogenen Daten zu verhindern.

Im Übrigen suggeriert die DSGVO lediglich, dass der Umgang mit Daten innerhalb der EU immer rechtskonform sein muss. Die DSGVO schützt jedoch genauso wenig vor Verbrechern wie das Strafgesetzbuch. Mit Glück wirkt sie abschreckend. Um es bildlich auszudrücken: Wer ungeschützt im Netz surft, lässt nicht nur die Tür offen, er baut weder einen Zaun um sein Grundstück noch eine Tür ein.

Datenschutzerklärungen haben also in keinem Fall einen Mehrwert für den Nutzer! Daran ändert auch die Rechtsprechung des EuGH zum Datenaustausch mit den USA nichts. Zur Ehrenrettung der Juristen muss man jedoch feststellen, dass die Politiker ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben. Leider tragen aber die unzähligen Shop- und Webseitenbetreiber die Konsequenzen und nicht die unfähigen Regierungen Europas.

Datenschutzerklärungen werden nicht nur selten gelesen, sie ähneln sich auch und sind inhaltlich grundsätzlich gleich – kennst du eine, kennst du alle. Aus diesem Grund wurde die Verpflichtung des alten BDSG ein öffentlich zugängliches Verfahrensverzeichnis zu führen, abgeschafft. Daher erfüllen Datenschutzerklärungen bis auf wenige Ausnahmen keinen sinnvollen Zweck. Sie sind ein Musterbeispiel für übertriebenen Bürokratismus, der niemandem hilft (außer der Abmahnindustrie).

Im Vergleich zur Behandlung internationaler Großkonzerne mit Sitz außerhalb Europas ist die DSGVO ein erheblicher wettbewerbsrechtlicher Nachteil für europäische Unternehmen, da für diese die Regeln und Strafen scheinbar nicht gelten (ebenso wenig wie das Steuerrecht).

Im Vergleich zum Rest Europas entsteht der Eindruck, dass Deutschland die bürokratischste aller möglichen Lösungen gewählt hat. Somit ist die deutsche Umsetzung mit dem BDSG ein nationaler Alleingang, der deutsche Unternehmen nochmals im internationalen Vergleich benachteiligt.

Es scheint, dass die deutschen und europäischen Gesetzgeber der Macht der amerikanischen und chinesischen Großkonzerne nichts entgegenzusetzen haben und lieber ihre eigene Wirtschaft behindern. Eine signifikante Erhöhung des Datenschutzniveaus für Verbraucher wird bei der Masse der Datenverarbeitung nicht erreicht. Die Regelungen sind ein Paradebeispiel dafür, wie weit Politiker, Gesetzgeber und Juristen von der Wirtschaft, deren Arbeitsweisen und den Abläufen entfernt sind. Ein echtes Interesse am anonymen Surfen scheint jedoch nicht vorhanden zu sein. Im Gegenteil, es wird immer wieder von Seiten deutscher Behörden schamlos nach einem Zugriff auf Daten gefordert, auf die man selbst nicht rechtmäßig Zugriff erlangen kann, wie z.B. Daten von Suchmaschinen und sozialen Medien, die jenseits deutscher und europäischer Normen agieren. Vor diesem Hintergrund erscheinen die Normen und deren Auslegung eher als Ablenkung von den eigenen verfassungswidrigen Interessen. Anstelle der Behinderung der eigenen Wirtschaft sollte sie diese fördern, damit eine Datenverarbeitung in Europa stattfinden kann.

Trotzdem haben wir uns die Mühe gemacht, eine sehr ausführliche Datenschutzerklärung anzufertigen. Wer also eine umfassende Information darüber wünscht, wohin seine Daten geschickt und verarbeitet werden, kann dies im Folgenden lesen: